Einführung

In Umsetzung der Bestimmungen des Gesetzes vom 18. Juli 2002 über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen (GBl. von 2020, Pos. 344, m.Ä.) führt „TOYA“ S.A. diese Bedingungen ein, in denen insbesondere die Art und der Umfang der auf elektronischem Wege erbrachten Dienstleistungen festgelegt werden elektronische Dienste, die Bedingungen für die Erbringung dieser Dienste, einschließlich technischer Anforderungen und Verbote für die Bereitstellung rechtswidriger Inhalte, Datenschutz-Bestimmungen, Bedingungen für den Abschluss und die Beendigung von Verträgen über die Erbringung elektronischer Dienste, Bedingungen für die Zusendung von Geschäftsinformationen und das Beschwerdeverfahren.

Kapitel 1

Definitionen

1. Definitionen der in den Vorschriften verwendeten Begriffe:

a) Gesetz – Gesetz über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen vom 18. Juli 2002 (GBl. von 2020, Pos. 344, m.Ä.),

b) IKT-System – eine Reihe von zusammenwirkenden IT-Geräten und Software, die die Verarbeitung und Speicherung sowie das Senden und Empfangen von Daten über Telekommunikationsnetze mit einem Endgerät gewährleisten, das für einen bestimmten Netztyp im Sinne des Telekommunikationsgesetzes geeignet ist,

c) Elektronisch erbrachte Dienstleistungen – die Erbringung einer Dienstleistung, die durch das Senden und Empfangen von Daten unter Verwendung von IKT-Systemen auf individuellen Wunsch des Dienstleistungsempfängers, ohne gleichzeitige Anwesenheit der Parteien erfolgt, wobei die Daten über öffentliche Netze im Sinne des Telekommunikationsgesetzes übertragen werden,

d) Elektronische Kommunikationsmittel – technische Lösungen, einschließlich IKT-Geräte und mit ihnen zusammenarbeitende Softwaretools, die eine individuelle Fernkommunikation durch Datenübertragung zwischen IKT-Systemen ermöglichen, insbesondere elektronische Post,

e) Dienstleister – „TOYA“ S.A. mit Sitz in Wrocław an der Sołtysowicka Strasse 13-15, 51-168 Wrocław, eingetragen im Unternehmerregister des Amtsgerichts Wrocław-Fabryczna in Wrocław, 6. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der KRS-Nummer 0000066712, mit einem Grundkapital von 7.504.222,60 PLN voll eingezahlt, mit NIP-Nummer: 8951686107, REGON-Nummer: 932093253,

f) Dienstleistungsempfänger – eine Person, die die Dienste des Dienstleisters in Anspruch nimmt, die Vertragspartei des Dienstleistungsvertrags ist, wobei es sich um eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit handelt, die sich zur Einhaltung dieser Bedingungen verpflichtet. Der Dienstleistungsempfänger ist auch eine juristische Person, die die Erbringung bestimmter elektronischer Dienstleistungen zu den nachstehend aufgeführten Bedingungen bestellt,

g) Technische Spezifikation – eine Reihe von Informationen über das IKT-System des Dienstleisters und technische Anforderungen, die für die Zusammenarbeit mit diesem System erforderlich sind,

h) Bedingungen – diese Bedingungen für die Erbringung elektronischer Dienstleistungen.

2. Durch die Bestellung einer Dienstleistung bestätigt der Kunde, dass er die Beschreibung, die Bedingungen der Bereitstellung durch den Dienstleister und die Bestimmungen gelesen hat und erklärt, dass er die Bedingungen voll und ganz akzeptiert.

Kapitel 2

Art und Umfang der elektronisch erbrachten Dienstleistungen

1. Der Dienstleister erbringt elektronische Dienstleistungen, insbesondere:
a) Newsletter,
b) Kontaktformular,
c) Kundenkonto im Online-Shop,
d) YATO Premium Service,
e) TOYA B2B Service,
f) Reklamationsformular,
g) Bewerbungsformular für eine Anstellung.

2. Der Dienstleister erbringt auch Dienstleistungen auf der Grundlage separater Verträge, deren Gegenstand die Erbringung elektronischer Dienstleistungen ist.

Kapitel 3

Bedingungen für die Erbringung elektronischer Dienstleistungen

1. Der Dienstleister erbringt Dienstleistungen für den Kunden in dem Umfang und zu den Bedingungen, die in diesen Bestimmungen oder einem individuellen Angebot festgelegt sind, wenn es vom Kunden eingereicht und angenommen wurde.

2. Der Kunde verpflichtet sich, diese Bestimmungen einzuhalten.

3. Der Dienstleistungsempfänger ist verpflichtet, das Verbot des Missbrauchs elektronischer Kommunikationsmittel einzuhalten und die folgenden Inhalte nicht durch oder an die IKT-Systeme des Dienstleisters bereitzustellen:

a) solche, die Unterbrechung oder Überlastung der IKT-Systeme des Dienstleisters oder anderer Stellen, die direkt oder indirekt an der Erbringung elektronischer Dienstleistungen beteiligt sind, verursachen,

b) solcher, die gegen die Interessen Dritter, allgemein anerkannte gesellschaftliche Normen oder gegen allgemein geltendes Recht verstoßen.

4. Der Kunde hat das Recht, jederzeit die volle Funktionalität der Dienste nutzen zu können, mit Ausnahme der Zeit, die für Modernisierung, Aktualisierung, Wartung oder andere zufällige Ereignisse erforderlich ist. Der Dienstleister verpflichtet sich, Servicearbeiten zu Zeiten durchzuführen, die für die Benutzer am wenigsten belastend sind.

5. Der Dienstleister wird den Benutzer über jede geplante Unterbrechung des Zugangs zu den über die Website bereitgestellten Diensten im Voraus informieren.

6. Der Dienstleister stellt den Dienstleistungsempfängern ein Kommunikationsgeheimnis namens „Telekommunikationsgeheimnis“ zur Verfügung, das im öffentlichen Internet bereitgestellte Informationen, Daten über und von den Dienstleistungsempfängern eingegebene Daten nur innerhalb des IKT-Systems des Dienstleisters und nur in dem Fall umfasst, wo die unter das „Telekommunikationsgeheimnis“ fallenden Informationen grundsätzlich nicht öffentlich sind oder ihre Weitergabe für die ordnungsgemäße Erbringung der Dienstleistung, auf die sie sich beziehen, nicht erforderlich ist. Informationen, die unter das „Telekommunikationsgeheimnis“ fallen, dürfen nur in den vertraglich oder gesetzlich vorgesehenen Fällen weitergegeben werden.

7. Informationen, die unter das „Telekommunikationsgeheimnis“ fallen, dürfen vom Dienstleister nur verarbeitet werden, wenn ihre Verarbeitung Gegenstand der für die Dienstleistungsempfänger erbrachten Dienstleistung ist, für ihre ordnungsgemäße Ausführung oder Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs der IKT-System des Dienstleisters erforderlich ist.

8. Zugang zu Informationen über Änderungen in Art und Umfang der Erbringung von Dienstleistungen durch den Dienstleister und zu Informationen, die der Dienstleister dem Dienstleistungsempfänger gemäß Art. 6 des Gesetzes über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen bereitzustellen hat, was er über die Website und/oder per E-Mail tun wird.

9. Detaillierte technische Anforderungen, die für die Zusammenarbeit mit dem IKT-System des Dienstleisters erforderlich sind, sind in Anhang Nr. 1 enthalten.

Kapitel 4

Datenschutz-Bestimmungen

Die Regeln für die Verarbeitung personenbezogener Daten in den IKT-Netzwerken des Dienstleisters sind in den Datenschutz-Bestimmungen festgelegt.

Kapitel 5

Bedingungen für den Abschluss und die Kündigung von Verträgen

1. Der Dienstleister verpflichtet sich, mit der Erbringung der Dienstleistungen spätestens 3 Werktage ab dem Datum des Vertragsabschlusses oder 3 Werktage ab dem Zeitpunkt der Registrierung auf der Website des Dienstleisters zu beginnen.

2. Werbe- oder Handelsinformationen gelten als bestellt, wenn der Kunde dem Erhalt solcher Informationen durch Registrierung im IT-System des Dienstleisters zugestimmt hat, insbesondere zu diesem Zweck eine ihn identifizierende elektronische Adresse angegeben hat.

3. Der Dienstleistungsempfänger kann sich jederzeit auf weitere Zusendung von Angeboten verzichten oder seine Einstellungen über die Website oder durch direkten Kontakt per E-Mail oder Telefon ändern.

4. Der Rücktritt im Sinne von Punkt 3 kommt einer Kündigung des Vertrages über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen gleich.

Kapitel 6

Reklamationsverfahren

1. Reklamationen können eingereicht werden wegen:
a) Nichteinhaltung des im Vertrag angegebenen Beginndatums für die Erbringung von Dienstleistungen für den Kunden durch Verschulden des Dienstleisters,
b) Nichterbringung, unsachgemäße Erbringung von Dienstleistungen oder fehlerhafte Abwicklung davon.

2. Eine Reklamation bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3. Eine Reklamation kann innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum, an dem die Dienstleistung erbracht wurde oder erbracht werden sollte, erhoben werden.

4. Eine Reklamation wegen Nichterbringung oder unsachgemäße Erbringung einer Dienstleistung muss insbesondere den Gegenstand und die sie begründenden Umstände enthalten.

5. Der Dienstleister prüft Reklamationen innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum ihrer Einreichung.

6. Im Falle eines Verstoßes gegen das Reklamationsverfahren kann die Reklamation nicht akzeptiert werden.

Kapitel 7

Übergangs- und Schlussbestimmungen

1. In Angelegenheiten, die nicht durch diese Bedingungen geregelt sind, gelten die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (GBl. von 2020, Pos. 1360 m.Ä.), des Gesetzes über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen und andere Bestimmungen des allgemein geltenden Rechts.

2. Streitigkeiten, die sich aus diesen Bedingungen ergeben, werden von dem für den Sitz des Dienstleisters zuständigen ordentlichen Gericht entschieden, außer in Situationen, in denen der Dienstleistungsempfänger ein Verbraucher ist.

Anhang 1

Technische Anforderungen, die für die Nutzung der vom Dienstleister elektronisch bereitgestellten Dienste erforderlich sind:

Internetverbindung: 1 Mbit/s

Gerät (Computer, Laptop, Smartphone), das die Mindestanforderungen eines

Webbrowsers erfüllt, der den W3C-Standards entspricht

Webbrowser, der den W3C-Standards entspricht

Bevorzugter Browser: Chrome, Firefox

Cookies: ja

Javascript: ja

Soundkarte: nein

Bevorzugtes Betriebssystem: MS Windows, Mac OS X